Amtliche Bekanntmachung der Stadt Büdingen

Amtsblatt vom 19.01.2024 Nr. 03 Ziff. 8

Ich habe zur 43. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Büdingen eingeladen.

Sitzungstermin: Mittwoch, 24.01.2024, 20:00 Uhr
Sitzungsort: Dorfgemeinschaftshaus, Rinderbüger Hauptstr. 14, 63654 Büdingen-Rinderbügen

Tagesordnung:
1. Anfragen aus der Bevölkerung
2. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
3. Magistratsmitteilungen
4. Aktuelle Anfragen
5. Hochwasserschutz
6. Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Zuwegung der neuen Kita „Orleshäuser Straße“
7. Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Einkaufszentrum „Orleshäuser Strasse"
8. Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Projektleitung Landesgartenschau
9. Bericht des Haupt- und Finanzausschusses, betr.: Grundstückankauf Baugebiet/Feuerwehr Düdelsheim, Gemarkung Düdelsheim, Flur 20 Flurstück 60
10. Anfrage des Stv Amann, betr.: Kommentierung zu Antwort auf Anfrage zur Energetischen Sanierung städtischer Gebäude
11. Anfrage des Stv Wasiliew, betr.: Bau einer BMX- und Skateanlage an den Büdinger Schulen am Dohlberg
12. Anfrage des Stv Wasiliew, betr.: Erweiterung der Reisemöglichkeiten für Bahnfahrer in Büdingen durch verbesserte Anbindung des Büdinger Bahnhofs
13. Anfrage des Stv Wasiliew, betr: Versprechungen des Bürgermeisters beim Abschluss des Aufhebungsvertrags zwischen der Stadt Büdingen und dem Fußballverein SG 1905 Büdingen
14. Antrag der CDU-Fraktion, betr. Wasserspender in allen Kindergärten der Großgemeinde, dem Hort sowie dem Familienzentrum
15. Antrag des Stv Amann, betr.: Beschlussvorlagen SVV in das Bürgerinformationssystem
16. Antrag des Stv Amann, betr.: Wirtschaftlichkeitsberechnung Schwimmbadabdeckung Freibad
17. Antrag der ProVernunft-Fraktion, betr.: Vorlage der Vereinbarung über Losholzlieferung
18. Antrag des Stv Wasiliew, betr.: Errichtung eines Nebenstandortes der Stadtschule Büdingen
19. Vorlage des Hauptamts, betr.: Beschluss der SVV zur Einrichtung eines Sportbeirats, hier: Abänderung des Beschlusses
20. Widerspruch des Bürgermeisters, betr.: Beschluss der SVV am 13.12.2023 "Investitionsmittel Eberhard Bauner Allee Strassenbau"
21. Magistratsvorlagen Grundstücksgeschäfte
21.1. Verkauf einer Teilfläche des städtischen Grundstückes Gemarkung Rohrbach, Flur 1 Flurstück 213/19 "Herrngasse 27"
22. Magistratsvorlagen Personalangelegenheiten
23. Bekanntgaben an die SVV
24. Bekanntgabe Direktüberweisungen
25. Verschiedenes
26. Eilanträge
26.1. Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN, betr.: Information der Stadtverordneten bei geplanten Abrissen historisch wertvoller Gebäude

Thomas Appel
Stadtverordnetenvorsteher