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01.04.2022

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Büdingen

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Amtsblatt vom 01.04.2022 Nr. 14 Ziff. 63

Ich habe zur 20. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Büdingen eingeladen.

Sitzungstermin: Montag, 04.04.2022, 19:00 Uhr
Sitzungsort: Wolfgang-Konrad-Halle, Zum Sportplatz 22, 63654 Büdingen-Lorbach

Zur Durchführung der Sitzung werden entsprechende Schutzmaßnahmen nach den Vorgaben des Robert-Koch-Instituts vorgenommen. Vor, während und nach der Sitzung gilt das ausgehängte Hygienekonzept.

Dabei gilt insbesondere: Jede Person, die den Sitzungsraum betritt, hat sich zunächst gründlich die Hände zu desinfizieren. Hierzu wird am Eingang Desinfektionsmittel zur Verfügung gestellt. Beim Betreten des Gebäudes, beim Bewegen innerhalb des Sitzungsraumes jenseits des Sitzplatzes und beim Verlassen des Gebäudes ist die Mund-Nase-Bedeckung zu tragen.

Die Teilnehmerzahl der Gäste ist begrenzt.

Tagesordnung:
  1.  Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Bericht des Haupt- und Finanzausschuss; hier: Maßnahme: KiTa Büdingen-Kernstadt
  3. Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Versicherung für Haftpflichtschäden
  4. Antrag der FDP-Fraktion, betr.: Livestream aus der Stadtverordnetenversammlung Büdingen
  5. Antrag der FWG-Fraktion, betr.: Landesprogramm „Zukunft Innenstadt"
  6. Antrag der FWG-Fraktion, betr.: Dokumentarfilm Büdinger-Museums Gründer
  7. Antrag der FWG-Fraktion; betr.: Sperrvermerk Stelle Wirtschaftsförderung
  8. 1. Satzung zur Änderung der Kostenbeitragssatzung für das Familienzentrum Planet Zukunft
  9. Rechtsvertretung zum Hochwasserereignis vom 29.01.2021
  10. Förderrichtlinie "Jung kauft Alt" der Stadt Büdingen vom 11.08.2018
  11. Bericht des Bau- und Planungsausschusses, betr.: Antrag der FWG-Fraktion, betr.: Kinderspielplatz im Wohngebiet Eichelsberg
  12. Informationen gem. § 7 der Haushaltssatzung
  13. Verschiedenes

Ulrich Majunke
Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses

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