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04.02.2022

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Büdingen

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Amtsblatt vom 04.02.2022 Nr. 05 Ziff. 19

Ich habe zur 14. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Büdingen eingeladen.

Sitzungstermin: Freitag, 11.02.2022, 20:00 Uhr
Sitzungsort: Wolfgang-Konrad-Halle, Zum Sportplatz 22, 63654 Büdingen-Lorbach

Mit dieser Einladung zu einer zusätzlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wird die 13. Sitzung vom 21.01.2022 fortgesetzt. Im Stadtverordnetenvorstand am 02.02. wurde fraktionsübergreifend festgelegt, nur die Themenbereiche Haushalt und Landesgartenschau zu beraten. Der Stadtverordnetenvorstand will damit der aktuellen Corona-Situation Rechnung tragen und die Sitzung möglichst kurz halten. Alle 30 Minuten soll eine Lüftungspause stattfinden. Die Teilnehmer werden im Interesse Aller gebeten, sich am Sitzungstag einem Corona-Schnelltest zu unterziehen.

Die Sitzung findet wegen der Corona-Pandemie in der Wolfgang-Konrad-Halle statt. Die Anzahl der Besucher ist begrenzt, damit der Sicherheitsabstand gewährleistet werden kann.

Für den Zutritt sowie den Aufenthalt vor, während und nach der Sitzung gelten die Pandemiesatzung der Stadt Büdingen und das ausgehängte Hygienekonzept. Darüber hinaus gilt die vom Land Hessen bekanntgemachte Coronavirus-Schutzverordnung. Jede Person, die den Sitzungsraum betritt, hat sich zunächst gründlich die Hände zu desinfizieren. Hierzu wird am Eingang Desinfektionsmittel zur Verfügung gestellt. Beim Betreten des Gebäudes, beim Bewegen innerhalb des Sitzungsraumes jenseits des Sitzplatzes und beim Verlassen des Gebäudes ist eine medizinische Mund-Nasenbedeckung, OP- oder FFP 2-Maske zu tragen.

Für Besucher gilt die Pflicht zum Tragen der Mund-Nase-Bedeckung auch am Sitzplatz. Der Zutritt ist nur Besuchern mit ausreichendem Impfschutz (2G Geimpft oder Genesen) gestattet. Der Zutritt für Besucher, die aus gesundheitlichen Gründen keine Mund-Nase-Bedeckung tragen können, ist nicht möglich.

Mandatsträger, die aus gesundheitlichen Gründen keine Mund-Nase-Bedeckung tragen können, weisen dies jeweils durch die Vorlage eines aktuellen qualifizierten ärztlichen Attestes nach.

Die Mandatsträger sind eindringlich gebeten, ihre medizinische Mund-Nasenbedeckung, OP- oder FFP 2-Maske ebenfalls am Sitzplatz zu tragen.

Tagesordnung:
  1. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
  2. Bericht des Kämmerers über die Kassenlage gemäß Begleitbeschluss 6 zum Haushalt
  3. Bericht des Haupt- und Finanzausschusses; hier: Waldmanagementkonzept
  4. Bericht des Haupt- und Finanzausschusses; hier: Waldwirtschaftspläne 2022
  5. Bericht des Haupt- und Finanzausschusses, betr.: Haushaltsplan 2022
  6. Ergebnisse der Steuerungsgruppe Landesgartenschau
  7. Bekanntgabe Direktüberweisungen

Dieter Jentzsch
Stadtverordnetenvorsteher

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