Amtliche Bekanntmachung der Stadt Büdingen

Amtsblatt vom 15.05.206 Nr. 27 Ziff. 339

Ich habe zur 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung eingeladen.

Sitzungstermin: Mittwoch, 20.05.2026, 19:00 Uhr,
Sitzungsort: Dorfgemeinschaftshaus Rinderbügen, Rinderbüger Hauptstraße 14, 63654 Büdingen,

Tagesordnung
1. Anfragen aus der Bevölkerung
1.1 Bürgeranfrage, betr.: Verkehrssituation im Kreuzungsbereich Thiergartenstraße 101-111a
1.2 Bürgeranfrage, betr.: Schulwegsicherung
2. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
3. Magistratsmitteilungen
4. Aktuelle Anfragen
5. Wahlen
5.1 Wahl für die Verbandsversammlung des Abwasserverbands Oberer Fallbach
5.2 Wahl für die Verbandsversammlung des Abwasserverbands Oberes Krebsbachtal
5.3 Wahl für die Verbandsversammlung des Abwasserverbands Seemenbach
5.4 Wahl für die Verbandsversammlung des Wasserverbands Nidder-Seemenbach
5.5 Wahl der Vertreter der Stadtverordnetenversammlung für die Eigenbetriebskommis-sion der Stadtwerke Büdingen
5.6 Wahl der sachkundigen Personen für die Eigenbetriebskommission der Stadtwerke Büdingen
5.7 Wahl der Vertreter des Personalrats der Stadtwerke Büdingen für die Eigenbetriebs-kommission
5.8 Wahl für die Verbandsversammlung der ekom21 – KGRZ Hessen
5.9 Wahl für die Verbandsversammlung des Zweckverbands Interkommunales Gewer-begebiet Limes (ZWIGL)
5.10 Wahl für die Verbandsversammlung des Feldwegeverbandes Vogelsberg
5.11 Wahl in den Aufsichtsrat der Musik- und Kunstschule Büdingen gGmbH
5.12 Wahl in den Vorstand des Büdinger Verschwisterungsvereins
5.13 Wahl der Vertreter der Stadtverordnetenversammlung für die Wettbewerbsjury "Kul-tur- und Begegnungszentrum Am Dohlberg" 2026
Vorlagen des Magistrates/ Bürgermeisters
6. Vorlage des Stadtbauamts, betr. Freibad, hier: Änderung der Haus- und Badeordnung für das Freibad der Stadt Büdingen
7. Vorlage des Ordnungsamts, betr.: Abschluss einer Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übernahme und Sicherstellung des Brandschutzes und der Allgemeinen Hilfe im Bereich der Gemeinde Kefenrod
8. Vorlage des Stadtbauamtes: Gestattungsvertrag Wasserverband zur Errichtung eines Hochwasserrückhaltebeckens am Hammer
9. Magistratsvorlagen Grundstücksgeschäfte
9.1 Vorlage des Stadtbauamtes: Bahnübergang Büches-Düdelsheim II - Grundstücksge-schäft
9.2 Vorlage des Stadtbauamts, betr.: Grundstückstauschgeschäft Radwegeplanung Rin-derbügen-Wolferborn
10. Magistratsvorlage Personalangelegenheiten
11. SVV zur Kenntnis
11.1 Bericht des Stadtbauamtes, betr.: Interessensbekundung „Sanierung kommunaler Sportstätten“
11.2 Vorlage des Stadtbauamtes: Städtebaulicher Vertrag zum Vorhaben- und Erschlie-ßungsplan "Orleshäuser Straße 8"
11.3 Bericht zur Einführung einer SportBox im öffentlichen Raum der Stadt Büdingen, betr.: Antrag der FWG-Fraktion aus der 66. SVV vom 04.07.2025
11.4 Bericht des Amtes für Familie, Bildung und Kultur betr. Einführung einer Förderrichtli-nie der Stadt Büdingen
12. Beantwortung von Anfragen

Büdingen, 13.05.2026

Thomas Appel
Stadtverordnetenvorsteher