Amtliche Bekanntmachung der Stadt Büdingen
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Amtsblatt vom 26.07.2024 Nr. 32 Ziff. 145
Ich habe zur 54. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Büdingen eingeladen.
Sitzungstermin: Montag, 05.08.2024, 20:00 Uhr
Sitzungsort: Willi-Zinnkann-Halle, gr. Saal, Eberhard-Bauner-Allee 18, 63654 Büdingen
Tagesordnung:
1. Anfragen aus der Bevölkerung
2. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
3. Magistratsmitteilungen
4. Aktuelle Anfragen
5. Hochwasserschutz
6. Abwendung der Teilschließung des Mathilden-Hospitals und Sicherstellung der Notfallversorgung
7. Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Einrichtung von Wohnmobilstellplätzen im Bereich des Wildparks
8. Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Sozialverträglicher Wohnraum - Bebauungspläne
9. Bericht des Ausschusses für Bauangelegenheiten, Umwelt- und Hochwasserschutz, hier: Stabsstelle Landesgartenschau: Straßenraumaufteilung Eberhard-Bauner-Allee
10. Antrag des Ortsbeirates Michelau, betr.: Annahme eines Wappens für Büdingen, Stadtteil Michelau (§ 14 HGO)
11. Antrag der FDP-Fraktion, betr.: Antrag zur Prüfung der Nutzung von HVO-Diesel im kommunalen Fuhrpark
12. Antrag der FDP-Fraktion, betr.: Aufkommensneutrale Umsetzung der Reform der Grundsteuer A und B
13. Antrag des Ortsbeirates Rinderbügen, betr.: Annahme eines Wappens für Büdingen, Stadtteil Rinderbügen (§ 14 HGO)
14. Antrag der FWG-Fraktion, betr.: Stadtpark Büdingen Realisierung- und Ideenteil: - Fortsetzung der Planungen bis zur Leistungsphase IV“
15. Antrag der FWG-Fraktion, betr.: Vorstellung der Bewerbung bzw. Interessensbekundung zum Städtebauförderprogramm „Sozialer Zusammenhalt“
16. Antrag der FWG-Fraktion, betr.: Machbarkeit, Kosten und Standort einer Trauerhalle am Büdinger Friedhof
17. Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Anmietung/Ankauf eines Outdoor-Pavillons als Ausweichmöglichkeit für Trauerfeiern
18. Antrag der Pro Vernunft-Fraktion, betr.: Anbindung an die Landstraßen der neuen Feuerwehrhäuser in Wolferborn, Diebach und Wolf
19. Antrag der FDP-Fraktion, betr: Poller für die Vorstadt/Neustadt/Altstadt zur Verkehrsregulierung am Wochenende
20. Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Bürgerversammlung/Informationsveranstaltung zur Grundsteuerreform
21. Antrag des Stv Wasiliew, betr.: Bürgerversammlung zur ab Frühjahr 2025 geplanten Errichtung von Windkraftanlagen im Büdinger Wald
22. Entwicklung der Baugebiete durch einen Infrastruklurentwickler
23. Magistratsvorlagen Grundstücksgeschäfte
24. Magistratsvorlagen Personalangelegenheiten
25. SVV zur Kenntnis
26. Bekanntgabe Direktüberweisungen
27. Beantwortung von Anfragen
27.1. Anfrage der FWG-Fraktion, betr.: Sanierung Vorstadt
27.2. Anfrage der FWG-Fraktion, betr.: Sachstand Big Bags an der Seemenbachmauer
27.3. Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Grundstück Kindertagesstätte Orleshäuser Straße
27.4. Anfrage der FWG-Fraktion, betr.: Nachnutzungskonzept bzw. Leerstände Mathilden Hospital
27.5. Anfrage der FDP-Fraktion, betr.: Geplante Sperrung der L3010 zwecks Sanierung von Streckenabschnitten ab August 2024
27.6. Anfrage des Stv Wasiliew, betr.: Aktuelle Flüchtlingszahlen im gesamten Stadtgebiet Büdingen und zukünftige Planungen zur Unterbringung
27.7. Anfrage der Bündnis90/Die Grünen-Fraktion, betr.: Geologisches Gutachten Hammertal
28. Verschiedenes
Thomas Appel
Stadtverordnetenvorsteher