Amtliche Bekanntmachung der Stadt Büdingen

Ich habe zur 76. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Büdingen eingeladen.

Sitzungstermin: Montag, 29.06.2020, 19:30 Uhr
Sitzungsort: Wolfgang-Konrad-Halle, Zum Sportplatz 22, 63654 Büdingen-Lorbach

Zur Durchführung der Sitzung werden entsprechende Schutzmaßnahmen nach den Vorgaben des Robert-Koch-Instituts vorgenommen. Teilnehmende Personen werden gebeten, ihrerseits die Verhaltensregeln und -empfehlungen zum Schutz vor dem Coronavirus einzuhalten. Die Teilnehmerzahl der Gäste ist begrenzt. Für Mandatsträger und Besucher von Sitzungen städtischer Gremien gilt, dass die Sitzungsräume nur mit Maske zu betreten sind. Die Maske darf erst am Platz abgenommen werden. Wer seinen Platz wieder verlässt, muss die Maske wieder aufsetzen.

Tagesordnung:

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Rückführung Eigenbetrieb/Liegenschaften
3. Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Kostenbeitragssatzung Kinderbetreuungseinrichtungen
4. Antrag der Fraktion Pro Vernunft; betr.: Änderung der Geschäftsordnung zu § 12 Satz 1 und 2 und § 47
5. Bericht des Ausschusses JKS, betr.: Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zur Jugendarbeit der Stadt Büdingen ab 01.01.2020, betr.: Personalausstattung
6. Bericht des Ausschusses JKS, betr.: Öffnungszeiten Freibad Büdingen
7. Antrag der ProVernunft-Fraktion, betr.: Kosten für die Aufstellung eines Bebauungsplanes
8. Antrag der Fraktion Pro Vernunft, betr.: Bebauungspläne - Ankaufspreise
9. Antrag der Fraktion ProVernunft, betr.: Bodenbevorratung
10. Anfrage der Fraktion Pro Vernunft, betr.: BIMA-Verträge
11. Bericht des Haupt- und Finanzausschusses: Breitbandausbau Büdingen
12. Breitbandausbau Büdingen
13. Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Gründung eines Zweckverbandes Wohnungsbau
14. Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Konflikt mit der HLG
15. Informationen gem. § 7 der Haushaltssatzung
16. Verschiedenes

gez.
Dieter Jentzsch
Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses