Amtliche Bekanntmachung der Stadt Büdingen
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Ich habe zur 51. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Büdingen eingeladen.
Sitzungstermin: Freitag, 17.05.2024, 20:00 Uhr
Sitzungsort: Willi-Zinnkann-Halle, gr. Saal, Eberhard-Bauner-Allee 18, 63654 Büdingen
Tagesordnung:
- Anfragen aus der Bevölkerung
- Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
- Magistratsmitteilungen
- Aktuelle Anfragen
- Hochwasserschutz
- Anfrage des Stv Amann, betr.: Fragen zum Haushaltsplanentwurf
- Anfrage des Stv Lachmann, betr.: Mitgliedschaft HSGB und Hessischer Städtetag
- Anfrage des Stv Amann, betr.: Sexualpädagogik in Büdinger Kindergärten
- Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Sonnensegel auf städtischen Spielplätzen
- Antrag des Stv Wasiliew, betr.: Bürgerdialog zur Zukunft und möglichen Auflösung der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge (HEAE) zum Ende des Jahres 2025
- Bericht des Ausschusses für Jugend, Kultur und Soziales, betr.: Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Umweltpädagogik in den Kindergärten
- Bericht des Ausschusses für Bauangelegenheiten, Umwelt- und Hochwasserschutz, hier: Antrag des Stv Wasiliew, betr.: Barrierefreie Gestaltung der Parkplätze und Gehwege in der Gymnasiumstraße und Mühltorstraße
- Bericht des Ausschusses für Bauangelegenheiten, Umwelt- und Hochwasserschutz, hier: Antrag der Bündings90/Die Grünen-Fraktion, betr.: Schutzmaßnahmen für die Baumreihe in der Eberhard-Bauner-Allee
- Anfrage des Stv Lachmann, betr.: Ergebnisse der Berechnungen zur Schwimmbadabdeckung
- Anfrage des Stv Lachmann, betr.: Nachfrage zur Anfrage Fortführung der HEAE
- Anfrage des Stv Lachmann, betr.: Fortführung von "Demokratie Leben"
- Anfrage des Stv Amann, betr.: Umsetzung Leitbild Bahnhofstraße
- Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Überarbeitung der Nutzungsvereinbarungen mit den Büdinger Fußballvereinen
- Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Beitritt Europa-Union
- Antrag der FWG-Fraktion, betr.: Gestaltung Vorplatz Bodenmanagement Sparkasse
- Antrag der Fraktion Pro Vernunft, betr.: Limesstraße 31 und 35 Calbach
- Antrag des Stv Wasiliew, betr.: Ausstieg aus der interkommunalen Landesgartenschau 2027 und Beendigung der Mitgliedschaft im Verein Oberhessen e.V.
- Magistratsvorlagen Grundstücksgeschäfte
- Magistratsvorlagen Personalangelegenheiten
- SVV zur Kenntnis
- 2. Zwischenbericht des Ausschusses für Jugend, Kultur und Soziales, betr.: Antrag der FWG-Fraktion, betr.: Stationäre Hospiz-Einrichtung in Büdingen
- Jahresbericht der Stadtbücherei 2023
- Bericht des Ausschusses für Bauangelegenheiten, Umwelt- und Hochwasserschutz und des Haupt- und Finanzausschusses, hier: Antrag der FWG-Fraktion, betr.: Reinigungskonzept und Stadtteilarbeiter
- Bericht des Ausschusses für Bauangelegenheiten, Umwelt- und Hochwasserschutz und des Haupt- und Finanzausschusses, hier: Antrag der ProVernunft-Fraktion, betr.: Vorstellung Heizungskonzept Feuerwehrhaus Wolferborn
- Bekanntgabe Direktüberweisungen
- Vorlage des Amtes für Familie, Bildung und Kultur, betr.: 2. Änderung der Satzung der Stadt Büdingen über die Betreuung von Kindern im Familienzentrum "Planet Zukunft"
- Vorlage des Amtes für Familie, Bildung und Kultur, betr.: 2. Änderung der Kostenbeitragssatzung des Familienzentrums "Planet Zukunft" der Stadt Büdingen
- Verschiedenes
Thomas Appel
Stadtverordnetenvorsteher