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Amtliche Bekanntmachung der Stadt Büdingen

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

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Ich habe zur 6. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Büdingen eingeladen.

Sitzungstermin: Freitag, 18.06.2021, 19:00 Uhr
Sitzungsort: Wolfgang-Konrad-Halle, Zum Sportplatz 22, 63654 Büdingen-Lorbach

Die Sitzung findet wegen der Corona-Pandemie in der Wolfgang-Konrad-Halle statt, um ausreichend Platz für die Sitzungsteilnehmer zu gewährleisten und den Sicherheitsabstand einhalten zu können. Vor, während und nach der Sitzung gilt das ausgehängte Hygienekonzept und die Hygienesatzung der Stadt Büdingen.

Dabei gilt insbesondere: Jede Person, die den Sitzungsraum betritt, hat sich zunächst gründlich die Hände zu desinfizieren. Hierzu wird am Eingang Desinfektionsmittel zur Verfügung gestellt. Beim Betreten des Gebäudes, beim Bewegen innerhalb des Sitzungsraumes jenseits des Sitzplatzes und beim Verlassen des Gebäudes ist die Mund-Nase-Bedeckung zu tragen. Der Zutritt für Besucher, die aus gesundheitlichen Gründen keine Mund-Nase-Bedeckung tragen können, ist nicht möglich.

Die Teilnehmerzahl der Gäste ist begrenzt.

Tagesordnung:
  1. Anfragen aus der Bevölkerung
  2. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
  3. Aktuelle Anfragen und Magistratsmitteilungen
  4. Bericht des Kämmerers über die Kassenlage gemäß Begleitbeschluss 6 zum Haushalt
  5. Hochwasserschutz
  6. Bericht des Haupt- und Finanzausschusses, betr.: Ratenpause im Entschuldungsprogramm der Hessenkasse
  7. Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Kindergarten Wassertröpfchen
  8. Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Ablösung von Stellplätzen
  9. Antrag der FWG-Fraktion, betr.: Stationäre Hospiz-Einrichtung in Büdingen
  10. Antrag der FWG-Fraktion, betr.: Dialog mit dem Fürstenhaus
  11. Büdingen, Stadtteil Büdingen Bauantrag: Umnutzung Verwaltungsgebäude mit Lagerhallen zum Gemeindezentrum Hier: Befreiung von der Stellplatzsatzung
  12. Beendigung des Bodenbevorratungsvertrages mit der HLG, hier Änderung
  13. Anfrage des Stv. Lachmann, betr.: Nutzung der LUCA-App
  14. Anfrage des Stv. Lachmann, betr.: Anzahl der Asylbewerber und Asylberechtigten
  15. Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Vergaberichtlinie Bauplätze
  16. Antrag der FWG-Fraktion, betr.: Klärschlammvererdung
  17. Antrag der FWG-Fraktion, betr.: Landesprogramm „Zukunft Innenstadt"
  18. Beschlussvorschlag des Stadtverordnetenvorstehers, betr.: Akteneinsichtsausschuss Hochwasserschutz
  19. Finanzhilfe Hochwasser Stadt Büdingen
  20. Bericht des Ausschusses für Bauangelegenheiten, Umwelt- und Hochwasserschutz, betr.: Büdingen, Stadtteil Rinderbügen Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Die Preiserle" Hier: Abwägung und Satzungsbeschluss
  21. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, FWG und Pro Vernunft, betr.: Resolution an den Kreisausschuss
  22. Magistratsvorlagen Grundstücksgeschäfte
  23. Magistratsvorlagen Personalangelegenheiten
  24. Bekanntgaben an die SVV
  25. Bekanntgabe Direktüberweisungen
    1. Büdingen, Stadtteil Büdingen Bauantrag: Neubau von 4 Wohngebäuden mit 28 Wohneinheiten Hier: Befreiung
    2. Änderung der Kostenbeitragssatzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Büdingen ab 01.08.2021
    3. Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen
    4. Änderung der Satzung über die Bildung und Aufgaben von Elternversammlung und Elternbeirat

Dieter Jentzsch
Stadtverordnetenvorsteher

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