Amtliche Bekanntmachung der Stadt Büdingen

Amtsblatt vom 03.03.2023 Nr. 13 Ziff. 33

Ich habe zur 29. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Büdingen eingeladen.

Sitzungstermin: Freitag, 10.03.2023, 20:00 Uhr
Sitzungsort: Willi-Zinnkann-Halle, gr. Saal, Eberhard-Bauner-Allee 18, 63654 Büdingen

Es ist beabsichtigt, die Tagesordnungspunkte 4 und 7 in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten.

Tagesordnung:
1. Anfragen aus der Bevölkerung
2. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
3. Magistratsmitteilungen
4. Bericht des Auschusses für Bauangelegenheiten, Umwelt- und Hochwasserschutz, hier: Grundstücksankauf für den Neubau des Feuerwehrhauses in Wolf
5. Bericht des Haupt- und Finanzausschusses, hier: Antrag der FWG- und ProVernunft-Fraktion, betr.: Asphaltierung der Bürgersteige im Rahmen der Glasfaserverkabelung
6. Grundstücksankauf für das Baugebiet in Düdelsheim
7. Antrag der Fraktionen SPD, FWG, CDU und Stv Remmers, betr.: Freigabe des Grundstücks in der Seemenbachaue Flur 14, Flurstück 12/2 in der Gemarkung Büdingen für das Projekt der experimentellen Archäologie „Burg Hofraite. Die Turmhügelburg zu Büdingen"
8. Widerspruch des Bürgermeisters gem. § 63 HGO, betr.: Antrag der FWG-, FDP-, ProVernunft- und Grüne 2.0-Fraktion, betr.: Auslobungstext und Arbeitsgruppe
9. Aktuelle Anfragen
10. Hochwasserschutz
11. Haushaltsplanentwurf 2023
12. Anfrage der FWG-Fraktion, betr.: Fördermittel Seemenbachmauer
13. Anfrage der FWG-Fraktion, betr.: Sperrung der Remigiuskirche
14. Anfrage der Fraktion Pro Vernunft, betr.: Direktanbindung des ÖPNV von Büdingen/Eckartshausen - Hammersbach/Langenbergheim
15. Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Zweiradparkplätze Bahnhofstraße
16. Anschaffung eines neuen Kassensystems für das Freibad
17. Nahwärmeversorgung der Baugebiete Eichmorgen und Vorm Weides
18. Grundsatzbeschluss zur Umsetzung der Sportanlage Dohlberg
19. Büdingen, Stadtteil Büdingen Veränderungssperre "Unterer Dohlberg" Hier: Mittelübertragung aus dem Ergebnishaushalt
20. Freibadsaison 2023
21. Magistratsvorlagen Grundstücksgeschäfte
22. Magistratsvorlagen Personalangelegenheiten
23. Bekanntgaben an die SVV
24. Bekanntgabe Direktüberweisungen
24.1. Büdingen, Stadtteil Büdingen Erweiterung der Norma-Filiale im Salinenhof Hier: Antrag auf Befreiung von der Stellplatzsatzung sowie Änderung des Bebauungsplanes

Dieter Jentzsch
Stadtverordnetenvorsteher