Amtliche Bekanntmachung der Stadt Büdingen

Amtsblatt vom 09.07.2021 Nr. 33 Ziff. 142

Ich habe zur 4. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Büdingen eingeladen.

Sitzungstermin: Montag, 12.07.2021, 19:00 Uhr
Sitzungsort: Dorfgemeinschaftshaus, Wehrtbornstraße 24, 63654 Büdingen-Wolferborn

Die Sitzung findet wegen der Corona-Pandemie im Dorfgemeinschaftshaus Wolferborn statt, um ausreichend Platz für die Sitzungsteilnehmer zu gewährleisten und den Sicherheitsabstand einhalten zu können. Vor, während und nach der Sitzung gilt das ausgehängte Hygienekonzept und die Hygienesatzung der Stadt Büdingen.

Dabei gilt insbesondere: Jede Person, die den Sitzungsraum betritt, hat sich zunächst gründlich die Hände zu desinfizieren. Hierzu wird am Eingang Desinfektionsmittel zur Verfügung gestellt. Beim Betreten des Gebäudes, beim Bewegen innerhalb des Sitzungsraumes jenseits des Sitzplatzes und beim Verlassen des Gebäudes ist die Mund-Nase-Bedeckung zu tragen. Der Zutritt für Besucher, die aus gesundheitlichen Gründen keine Mund-Nase-Bedeckung tragen können, ist nicht möglich.

Die Teilnehmerzahl der Gäste ist begrenzt.

Tagesordnung:

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Informationen gem. § 7 der Haushaltssatzung
3. Rückführung Eigenbetrieb/Liegenschaften
4. Finanzhilfe Hochwasser Stadt Büdingen
5. Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Kostenlose Nutzung des städtischen Freibades für Kinder bis zu 14 Jahren
   1. Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Schwimmkurse für Kinder
6. Beitritt zur Klimaschutzinitiative des Landes Hessen "Hessen aktiv: Die Klimakommunen"
7. Haushaltsplan 2021; betr.: Änderung der Haushaltssatzung
   1. Grundhafter Ausbau der B 521 innerhalb der OD Düdelsheim
8. Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Kindergarten Wolferborn
9. Bildung einer Integrations-Kommission
10. Verschiedenes

gez. Ulrich Majunke
Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses