Amtliche Bekanntmachung der Stadt Büdingen
Ich habe zur 56. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Büdingen eingeladen.
Sitzungstermin: Freitag, 08.05.2020, 20:00 Uhr
Sitzungsort: Wolfgang-Konrad-Halle, Zum Sportplatz 22, 63654 Büdingen-Lorbach
Für den Fall, dass diese Sitzung wegen einer zu geringen Anzahl von Anwesenden nicht beschlussfähig sein sollte, habe ich zu einer weiteren Sitzung mit gleicher Tagesordnung am 8. Mai 2020 um 20:15 Uhr eingeladen. Diese Sitzung ist gemäß § 53 Abs. 2 Satz 1 HGO ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Stadtverordneten beschlussfähig.
Tagesordnung:
- Antrag der FWG-Fraktion, betr.: Warnschilder bzw. Verkehrssicherheitskampagne
- Antrag der Fraktion Pro Vernunft, betr.: L3010
- Anfragen aus der Bevölkerung
- Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
- Aktuelle Anfragen und Magistratsmitteilungen
- Bericht des Kämmerers über die Kassenlage gemäß Begleitbeschluss 6 zum Haushalt
- Bericht des Bau- und Planungsausschusses, betr.: Büdingen, Stadtteil Büdingen Bauantrag: Neubau eines Geräteschuppens und Neubau einer Hangbefestigung u. Abgrabung Hier: Veränderungssperre
- Bericht des Bau- und Planungsausschusses, betr:. Büdingen, Stadtteil Büdingen Bauantrag: Neubau von 2 Zweifamilienhäusern, hier: Veränderungssperre
- Bericht des Bau- und Planungsausschusses, betr.: Büdingen, Stadtteil Büdingen Bebauungsplan Nr. 20 "In der Etzwiese" 2. Änderung und Erweiterung Hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Bericht des Haupt- und Finanzausschusses, betr.: Büdingen, Stadtteil Büdingen Förderantrag: Sportzentrum am Dohlberg
- Bericht des Haupt- und Finanzausschusses, betr.: Aufstellung des Haushaltsplanes für die Jahre 2020/2021
- Anfrage der NPD-Fraktion; betr.: Abwicklung Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft
- Anfrage der NPD-Fraktion; betr.: Stadtteilbudgets der Ortsbeiräte
- Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Kostenbeitragssatzung Kinderbetreuungseinrichtungen
- Vorlage des Stadtverordnetenvorstehers, betr.: Änderung der Hauptsatzung, hier: Bekanntmachungsvorschriften/Einladungen/Ehrungen
- Vorlage des Stadtverordnetenvorstehers zur Bildung eines Akteneinsichtsausschusses, betr.: Sicherung/Änderung Teilbereich der Gleisanlage im Bahnhofsbereich - Vertrag der Stadt mit der UNIMO
- Büdingen Stadtteil Büdingen, Verlängerung der Veränderungssperre für die Neustadt
- Austausch der Beckenwasserpumpen im Freibad der Stadt Büdingen
- Neufassung der Badeordnung des Freibades der Stadt Büdingen
- Abrechnungen Märkte 2019
- Magistratsvorlagen Grundstücksgeschäfte
- Grundstücksverkauf Reichardsweide
- Wohnungsbaugenossenschaft – Grundstück: In den Weiherwiesen 25
- Magistratsvorlagen Personalangelegenheiten
- Bekanntgaben an die SVV
(Reiner Marhenke)
Stadtverordnetenvorsteher