Amtliche Bekanntmachung der Stadt Büdingen
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Büdingen
Amtsblatt vom 03.02.2021 Nr. 05 Ziff. 17
Ich habe zur 65. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Büdingen eingeladen.
Sitzungstermin: Freitag, 05.02.2021, 20:00 Uhr
Sitzungsort: Wolfgang-Konrad-Halle, Zum Sportplatz 22, 63654 Büdingen-Lorbach
Tagesordnung:
- Anfragen aus der Bevölkerung
- Bürgeranfrage, betr.: Aschebahn
- Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
- Aktuelle Anfragen und Magistratsmitteilungen
- Bericht des Kämmerers über die Kassenlage gemäß Begleitbeschluss 6 zum Haushalt
- Bericht des Bau- und Planungsausschusses betr.: Antrag der FDP-Fraktion, betr.: Sicherung/Änderung Teilbereich der Gleisanlage im Bahnhofsbereich - Vertrag der Stadt mit der UNIMO
- Bericht des Bau- und Planungsauschuss betr.: Antrag der Bündnis 90/die Grünen-Fraktion; betr.: Wasserabführung auf abschüssigen Waldwegen
- Bericht des Bau- und Planungsausschuss betr.: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN; betr.: Fenster in die Ortsgeschichte am Fuß der Nordmauer der Festung
- Bericht des Bau- und Planungsausschusses betr.: Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Verkehrssituation Rohrbach
- Bericht des Bau- und Planungsausschusses betr.: Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Errichtung eines Kinderspielplatzes im Bereich „Am Kälberbach“
- Bericht des Haupt- und Finanzausschusses: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, betr.: Änderung der Friedhofsordnung der Stadt Büdingen
- Bericht des Haupt- und Finanzausschusses; Einordnung der Trägerschaft für den Präsenzfriedhof Büdingen
- Bericht des Haupt- und Finanzausschusses; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Erlass einer kommunalen Baumschutzsatzung
- Bericht des Haupt- und Finanzausschusses; hier: Antrag der FWG-Fraktion, betr.: „Büdinger-Bürger-Geld"
- Bericht des Haupt- und Finanzausschusses; hier: Außerplanmäßige Ausgabe nach § 100 Abs. 1 HGO zur Finanzierung eines Büdinger Gutschein Aktion
- Bericht des Ausschusses Jugend, Kultur und Soziales, betr.: Konzept der Stadtbücherei der Stadt Büdingen
- Anfrage der FWG-Fraktion, betr.: Busverkehr zum Schulzentrum am Dohlberg
- Anfrage der NPD-Fraktion, betr.: Anzahl von Asylanten in der HEAE und in Flüchtlingsheimen
- Anfrage der Pro Vernunft-Fraktion, Betr.: Stimmzette
- Anfrage der FDP-Fraktion, betr.: Geplante Vorranggebiete für Windkraft in der Gemarkung Büdingen
- Anfrage FDP-Fraktion, betr.: Radwegekonzept
- Antrag der CDU-Fraktion; Betr.: Webcam am Wohnmobilstellplatz
- Antrag der FWG-Fraktion, betr.: Resolution Unterstützung für Unternehmen und Solo-Selbständige
- Antrag der FWG-Fraktion, betr.: Prüfantrag Spende der Tablets an Büdinger Schulen
- Antrag der NPD-Fraktion, betr.: Bildung eines Akteneinsichtsausschuss - Ermittlung von Verfahrenskoste
- Antrag der FDP-Fraktion, betr.: Bereitstellung Tool für Video-Konferenzen
- Antrag der FDP-Fraktion, betr.: Unterstützung für die Stadtschule Büdingen - Platzmangel beheben durch konkretes Angebot an den Wetteraukreis
- Antrag der FDP-Fraktion, betr.: Personelle Verstärkung zur Umsetzung der Bibliotheksstrategie
- Antrag der Pro Vernunft-Fraktion, betr.: Kindergartengebühren
- Wahl der Schriftführung in der Stadtverordnetenversammlung und den Ausschüssen
- Jahresbericht 2020 der Kindertageseinrichtungen
- Erweiterung des Betreuungsangebotes für Kinder in der Kernstadt von Büdingen
- Vorlage der Eigenbetriebskommission Stadtwerke, betr.: Vierte Änderung der Wasserversorgungssatzung (WVS) vom 17.11.2006, hier: Aufnahme von elektronischen Wasserzählern (Funkmessgeräte bzw. "Funkwasserzähler") in die Satzung
- Pandemie bedingte Rückerstattungen von Kostenbeiträgen für Betreuung und Mittagsverpflegung
- Vorübergehende Änderung des Widmungszweckes städtischer Versammlungsstätten
- Kosten von Trocknungsgeräten
- Magistratsvorlagen Grundstücksgeschäfte
- Magistratsvorlagen Personalangelegenheiten
- Bekanntgaben an die SVV
- Antrag des Ortsbeirates Eckartshausen, betr.: Antrag auf Änderung des Bebauungsplans Nr. 6 Hanauer Weg
- Antrag der Pro Vernunft-Fraktion, betr.: BIMA-Zahlungen
Reiner Marhenke
Stadtverordnetenvorsteher